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22.12.2009 Jung Stilling Krankenhaus

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Ein Weihnachtsgeschenk kurz vor Heiligabend: Heute Abend kam NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nach Siegen, um einen Bescheid zur Förderung des Portalklinik-Konzepts der Diakonie über 730.000 Euro persönlich zu übergeben. Ingesamt nur sieben derartige Förderung gibt es in NRW, ein schöner Erfolg für die Diakonie.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in Siegen

16.12.2009 Konsolidierung nötig

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Wolfgang Schäuble hat die Zahlen des Haushaltsentwurfs 2010 dem Haushaltsausschuss vorgestellt. Anschließend hat er die Bundespressekonferenz informiert. Klar ist: Verantwortbar ist diese Neuverschuldung nur aufgrund der gegenwärtigen Krise und der Anstrengung, schnell wieder zu einer guten wirtschaftlichen Entwicklung zu kommen. Und dann muss Generationengerechtigkeit wieder imMittelpunkt stehen: Wir dürfen nicht den Spielraum künftiger Generationen reduzieren, indem wir ihnen zuviele Schulden hinterlassen. Da muss umgesteuert werden.

6.12.2009 Weihnachtsmärkte

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Heute gleich zwei Weihnachtsmärkte. Klar, gegen Abend war ich auf dem Burbacher Weihnachtsmarkt. Viele Vereine sind vertreten und trotz des Regens kam noch ein wenig Gemütlichkeit auf. Auch in Eiserfeld sorgen die Vereine für die Stände des von der Aktion "Miteinander Leben" organisierten Marktes.

Weihnachtsmärkte

21.11.2009 Wiedergewählt

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Landestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU in Köln: Da bin ich mit 94% der Stimmen als Vorsitzender des Landesverbands Nordrhein-Westfalen wiedergewählt worden. Inhaltlich war zentrales Thema Religionsfreiheit. Christen sind weltweit diejenigen, die am meisten unter Verfolgung leiden. Das haben sehr eindrucksvoll Markus Rode, Leiter von Open Doors Deutschland e.V. und Dr. Otmar Oehring, Leiter der Zentralstelle Menschenrechte von Missio, dargestellt. Ich werde auch im Bundestag mich dieses Themas annehmen.

9.11.2009 Tag der Einheit

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Ein gradioser Blick: Vom Besprechungsraum hier in der dritten Etage von "Unter den Linden 71" in der Nähe meines Büros schaut man über den Pariser Platz zum Brandenburger Tor und dort werden 20 Jahre Mauerfall gefeiert. Damals herrschte hier noch Unfreiheit und Unterdrückung. Gut, dass Helmut Kohl damals die Chance zur Einheit beherzt ergriffen hat.

Tag der Einheit

3.11.2009 Landtagsmandat abgegeben

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Mandatsabgabe

Genau eine Woche nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages habe ich mein bisheriges Landtagsmandat abgegeben und gegenüber der Landtagspräsidentin Regina van Dinther meinen Rücktritt erklärt. Jetzt warten die Herausforderungen in Berlin.

31.10.2009 HTS muss her

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Demonstration in Niederschelden

Mehr als 1.500 Teilnehmer bei der Demonstration in Niederschelden: Ein starkes Signal für den schnellen Weiterbau der Hüttentalstraße bis nach Rheinland-Pfalz. Ich war der erste Redner von der improvisierten Bühne am Sportplatz bei der Rundturnhalle. Der Planfeststellungsbeschluss ist da, aber eine Klage könnte den Bau noch verzögern. Aber die Menschen brauchen die Straße, mit der HTS werden die völlig überlasteten innerörtlichen Straßen den Menschen zurückgegeben. Dieses Interesse verbindet die beiden Kommunen und Kreis, die unterschiedlichsten Interessengruppen von Umweltverbänden bis IHK. Hoffentlich kommen wir bald ein Stück weiter.

14.10.2009 Büro jetzt klar

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Reichstag

Unter den Linden 71: Die Schlüssel für das Bundestagsbüro habe ich schon mal. Aber der Vorgänger muss erst noch ausziehen. Noch viel wichtiger wäre es mir zu wissen, in welchem Ausschuss ich mitarbeiten kann. Davon hängt nämlich ab, welche Mitarbeiter ich einstellen sollte. Ich hoffe, das wird nächste Woche klar sein. Und auch eine Telefonnummer wäre wichtig, auch die habe ich bisher nicht. Zumindest ist es heute schon mal gelungen, ein kleines Apartment zu mieten. Das war bisher ja auch in Düsseldorf schon wichtig und von Berlin aus ist es ganz unmöglich, abends mal gerade nach Hause zu fahren.

4.10.2009 Den ganzen Tag Siegen

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Die Woche ist schnell vergangen: Erste Sitzungen in Berlin, die Landesgruppe mit Peter Hintze und die Fraktion mit Volker Kauder an der Spitze werden schnell und einmütig konstituiert. Viel Information für die neugewählten Abgeordneten, nicht alles geht schnell: Die Zuordnung der endgültigen Büros wird noch eine Weile Dauern. Der neue Bundestag wird wohl am 27. Oktober erstmals zusammentreten. Bis dahin muss auch in Düsseldorf noch einiges getan werden. Donnerstag/Freitag war ich bei der Klausurtagug des Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags in Lüdenscheid.

Deckelsplätze backen

Der Tag der Deutschen Einheit ist auch nach 20 Jahren noch bewegend und die Fernsehbilder eindrucksvoll! Heute war ich gemeinsam mit Dorothee fast den ganzen Tag in Siegen: Erst die Verleihung des Rubensförderpreises im Museum für Gegenwartskunst, dann der Honigmarkt in Weidenau anlässlich der Landestagung der Imker in Nordrhein-Westfalen. Als Heimatverein Burbach hatten wir uns beteiligt und mit drei Öfen Deckelsplätze gebacken. Das habe ich dann zwischendurch auch mal gemacht, aber trotz Schürze ist ein Anzug nicht das richtige Outfit dafür (Foto). Und dann noch das Ghana-Freundestreffen von Childcare im Eiserner CVJM-Haus.

28.9.2009 Abends nach Berlin

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Ankunft in Berlin

Unglaublich, wie viele mails, Anrufe, SMS und facebook, xing oder wkw-Nachrichten heute gekommen sind. Da habe ich gar keine Chance, die schnell zu beantworten und bitte dafür schon mal um Verständnis. Heute Abend werde ich mit dem Zug nach Berlin fahren, morgen sind die ersten Treffen von Landesgruppe und Fraktion.