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3.2.2011 National Prayer Breakfast

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Das National Prayer Breakfast hat eine einzigartige und faszinierende Atmosphäre. Einmal im Jahr lädt die Gebetsfrühstücksgruppe im amerikanischen Kongress weit mehr als dreitausend Gäste nach Washington ein, ein Viertel davon aus aller Welt und ich war jetzt einer davon. Teilnehmer aus 140 Ländern und aus allen Religionen kommen zusammen, um Gemeinsames in den Mittelpunkt zu stellen und über persönlichen Kontakt Brücken zu bauen und Verbindungen zu schaffen. In einer Vielzahl von größeren oder kleineren Kreisen trifft man Abgeordnete aus aller Welt, beim eigentlichen Frühstück sind alle zusammen in einem riesigen Hotelsaal an einigen Hundert Tischen. Dabei ergreift traditionell auch der Präsident das Wort. Nicht weniger eindrucksvoll war jetzt der Beitrag des Anführers der verschütteten chilenischen Bergleute oder des Astronauten Mark Kelly, der Ehemann der niedergeschossenen Abgeordneten Gabrielle Giffords. Komplett vorbehaltlos aufeinander zugehen: Dieses Prinzip der Zuwendung ohne irgendwelche Bedingungen von Jesus steht im Mittelpunkt dieser großartigen Begegnung. Damit ist das dann keine christliche Veranstaltung, sondern eine im Sinn dieses Prinzips Jesu. Diese Differenzierung ist wichtig, damit in diesem Geist auch Juden, Moslems und Hindus gerne und begeistert dabei sind. Die Welt braucht viel mehr von diesem Geist und es ist faszinierend, mit israelischen Abgeordneten zu reden und abends zwei Stunden an einem Tisch zu sitzen mit einem Jordanischen Senator und dem Chef der Bank of Palestine. Und zu wissen, dass die auch untereinander reden.

2.2.2011 Treffen mit Dan Coats

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Treffen mit Dan Coats

Vier Tage Washington: Ich bin eingeladen zum "National Prayer Breakfast" des amerikanischen Kongresses. Da nutze ich natürlich den Besuch auch für weitere Gespräche. Auch mit Dan Coats, dem ehemaligen US-Botschafter in Deutschland und frisch gewählten Senator für Indiana. Darüber hinaus habe ich heute Axel van Trotsenburg getroffen, Vize-Präsident der Weltbank und verantwortlich für die Fonds der Bank, für die Deutschland ein maßgeblicher Geber ist. Interessant war auch das Gespräch mit Nadine Epstein, der Herausgeberin des jüdischen Monatsmagazins "Moment", das ursprünglich 1910-1939 in Europa auf Jiddisch erschien. Sie besucht demnächst das Aktive Museum Südwestfalen in Siegen. Natürlich auch "Briefing" zum Frühstück in der Deutsche Botschaft über die amerikanische Situation nach den Wahlen im November und bezüglich der anders als in Deutschland noch längst nicht überwundenen Krise. Auf jeden Fall ist klar: Das Deutsch-Amerikanische Verhältnis bleibt ganz wichtig und auch für die deutsche Wirtschaft hat die USA eine riesengroße Bedeutung. Deshalb müssen wir die Beziehungen pflegen.

31.1.2011 Grünes Licht für neue Ausfahrt

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Am Rande des IHK-Jahresempfangs wurde vielfach darüber diskutiert: Letzte Woche war ich gemeinsam mit Siegens Bürgermeister Steffen Mues bei Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann: Das Bundesverkehrsministerium gibt grünes Licht für die neue Autobahnausfahrt am Gewerbegebiet Oberschelden! Eine gute Nachricht für unsere Region.

Grünes Licht für neue Ausfahrt

 

Staatssekretär Ferlemann zeigte sich bei dem Gespräch bis ins Detail gut informiert und betonte, dass zusätzliche Ausfahrten die Ausnahme bleiben würden. Hier seien aufgrund der topografischen Lage andere Anbindungen aber weniger sinnvoll. Ebenfalls Unterstützung fanden wir für die Idee, keine komplett neue Ausfahrt zu schaffen, sondern die bestehenden Tank- und Rastanlagen zu nutzen. Genau dort und nicht ein paar Kilometer weiter wird die Ausfahrt auch gebraucht. Für mich persönlich war noch nie nachvollziehbar, warum das nicht gehen sollte und statt dessen aufwendige zusätzliche Anbindungen geplant werden sollten. Wenn der Verkehr gleich an der Ausfahrt geteilt wird und der Ausfahrtsverkehr nicht erst über die Tankstelle muss, stimmt der Bund auch dem zu.

Jetzt muss allerdings auch das NRW-Verkehrsministerium diese Lösung akzeptieren. Der Bund ist zwar sogenannter Baulastträger, hat aber keine eigene Planungs- und Bauabteilung. Das wird von Strassen.NRW als zuständiger Landesbehörde übernommen, das passiert aber nur im Einvernehmen mit Düsseldorf. Dennoch: Ein guter Tag nicht nur für Siegen, der Besuch von Steffen Mues in Berlin hat sich gelohnt.

30.1.2011 Schlittenhunderennen

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Schlittenhunderennen

Tolle Atmosphäre am Drei-Länder-Eck: Die Feuerwehr im rheinland-pfälzischen Liebenscheid hatte gerade mal 7 km von mir zu Hause entfernt heute zur 30. Auflage des Schlittenhunderennens eingeladen. Mit einigen Tausend Besuchern war das heute wieder mal ein gute Werbung für die ganze Region. Mein rheinland-pfälzischer Landtagskollege Ralf Seekatz war natürlich auch da. Genug Schnee, strahlender Sonnenschein und Hundegespanne aus ganz Deutschland und aus Holland waren da. Das Rennen jenseits der NRW-Landesgrenze findet jedes Jahr am letzten Januar-Wochenende Samstag und Sonntag statt und musste in der Vergangenheit auch schon mehrfach ohne Schnee ausgetragen werden.

29.1.2011 Konferenz auf Lahnhof

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Konferenz auf Lahnhof

Das war fast wie in Urlaub fahren: Der Weg zum Lahnhof ziemlich in der Mitte des Wahlkreises. Dorthin hatte ich alle Fraktionsvorsitzenden der Städte und Gemeinden und des Kreises eingeladen. Wir waren uns einig: Wesentlich flexiblere Lösungen für unsere Schulen werden gebraucht, auch wegen der demographischen Entwicklung. Aber Einheitsschulen darf es im Interesse der Kinder nicht geben. Und wir brauchen eine ganz neue Wertschätzung für unsere Infrastruktur und höhere Priorität für Straßenunterhaltung, nicht nur jetzt nach den erheblichen Schäden durch den Frost im Winter.

28.1.2011 Afghanistaneinsatz verlängert

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Mit überwältigender Mehrheit haben wir im Deutschen Bundestag die erneute Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan beschlossen. Nicht mit Begeisterung, aber nach sorgfältiger Abwägung. Die Gefahr auch für uns hier in Deutschland erscheint noch größer bei einem unkoordinierten Abzug. Das Land könnte wieder Basis für Terror werden und darüberhinaus die Lage in Pakistan weiter destabilisieren. Das würde auch unsere Sicherheit massiv gefährden. Deshalb habe auch ich dieser Verlängerung zugestimmt, auch wenn damit erhebliche Gefahren für unsere Soldaten verbunden sind. Dazu kommt noch die Situation innerhalb des Landes, dessen Menschen froh sind, die Taliban los zu sein.

23.1.2011 Anti-Drogen-Turnier begeistert

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Anti-Drogen-Turnier begeistert

Das 20. Anti-Drogen-Hallenfußball-Turnier in Siegen: Wir brauchen klare Gesetze, aber noch wichtiger ist Motivation und Vorbild. Das liefert dieses Turnier, das gemeinsam vom FC Eiserfeld, der AOK und der Polizei organisiert wird. Danke für das tolle Engagement! Inzwischen kommen Jugendmannschaften auch zahlreicher Bundesliga-Vereine zu diesem Event unter Schirmherrschaft von Landrat Paul Breuer. Auf dem Foto bin ich im Gespräch mit den Organisatoren Martin Büdenbender (AOK), Hans Peter Ginsberg (Polizei) sowie Polizei-Dezernatsleiterin Gina Dreisbach.

20.1.2011 Jobwunder Deutschland

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Die ausländischen Zeitungen schreiben vom "Jobwunder Deutschland". Tatsächlich ist die Arbeitslosigkeit niedriger als vor der Krise, nie gab es mehr Arbeitsplätze. Steigende Löhne und weniger Arbeitslose bringen deutlich steigende Inlandsnachfrage. Das wurde heute im Bundestag bei der Beratung des Jahreswirtschaftsberichts 2011 deutlich: 3,6% Wachstum im vergangenen Jahr sorgte für diesen Erfolg, für 2011 können die Erwartungen ebenfalls nach oben gesetzt werden. Offensichtlich hat die Koalition vieles besser gemacht als unsere Nachbarländer. Daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen und dafür sorgen, dass der Erfolg auch wirklich bei allen in unserem Land ankommt.

12.1.2011 Schirmherr bei "Senioren wehren sich"

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Schirmherr bei

Schon sehr beeindruckend, wie Andy Holz die Seniorengruppe begeistert. Er zeigt, wie man Angriffe abwehrt und ihnen ausweicht. Das wird vor allem praktisch geübt und das macht offensichtlich auch Spaß. Als Schirmherr der Aktion war ich heute bei dem Kurs im Geisweider Mehrgenerationenhaus zu Besuch und musste unter den kritischen Blicken der Teilnehmer und von Andy Holz (Mitte) dann auch selbst Angriffe abwehren. Kennengelernt habe ich Andy Holz, der ansonsten auch als Instruktor für Sicherheitspersonal tätig ist, über seine Schulinitiativen: Kampfsport in die Schulen bringen, um ansonsten gefährdeten Jugendlichen Betätigung und Bestätigung zu geben jenseits vor Schlägerein auf der Straße. Das dient genau wie "Senioren wehren sich" der vorbeugenden Sicherheit in unserer Gesellschaft. Gute Aktionen, wo ich dann gerne Schirmherr bin.

11.1.2011 Schulen: Kinder statt Strukturen im Mittelpunkt

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Im Landesvorstand der nordrhein-westfälischen CDU haben wir heute Abend über Schule beraten. Möglichst optimale Förderung der Kinder muss im Mittelpunkt stehen. Statt dessen stellt die rot-rot-grüne Regierung in Düsseldorf leider wieder die Struktur der Schule in den Mittelpunkt und will auf Dauer die Einheitsschule für alle einführen. Das wird den unterschiedlichen Interessen und Begabungen aber nicht gerecht. Veränderungen muss es aber geben. Allein schon wegen der demographischen Entwicklung: Leider gibt es dramatisch weniger Kinder, daher werden weniger Schulen gebraucht. Um Schule vor Ort zu halten, brauchen wir neue Lösungen. Die CDU-NRW wird bei ihrem Landesparteitag am 12. März die Perspektiven dafür diskutieren und beschließen. Das wird bei uns in Siegen stattfinden!