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11.10.2011 Betül Durmaz in Siegen

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Ich komme gerade zurück von einer wirklich guten Veranstaltung mit der türkisch-stämmigen Lehrerin und Autorin Betül Durmaz. Sie hat das Buch "Döner, Machos und Migranten" geschrieben, in dem Sie Integrationsprobleme beschreibt und Lösungsansätze aufzeigt. Bei der von der Konrad-Adenauer-Stiftung auf meine Anregung hin organisierten Veranstaltung gab es trotz Fußball ein beinahe volles Haus, das Thema ist ganz zentral für das Zusammenleben in unserem Land. Fazit: Wir müssen sicher noch mehr tun, um erfolgreich zur Partizipation einzuladen, aber die zu integrierenden müssen auch viel mehr darauf eingehen und vor allem die vielfach beobachtete Reserviertheit bei der Annahme von Bildungsangeboten ablegen.

10.10.2011 Zurück von 4 Tagen Ecuador

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Zurück von 4 Tagen Ecuador

Zurück von vier Tagen Gespächen mit Regierungsmitgliedern und Fachleuten in Quito und vor Ort in Yasuni: Der Regenwald Ecuadors am Westrand des Amazonasgebiets gehört zu den artenreichsten Regionen überhaupt und ist wichtig auch für den Sauerstoffhaushalt in Europa. Deutschland ist wichtigster Partner bei dessen Schutz und sollte das auch bleiben. Darüber haben wir auch mit dem ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa (auf dem Foto links mit Botschafter Linder (mitte) und einer Dolmetscherin) gesprochen. Ich war Leiter der 4-köpfigen Delegation des Bundestages. Wie genau der deutsche Beitrag aussehen kann, ist noch offen: Über die Instrumente und ob der von Ecuador vorgeschlagen Yasuni-ITT-Fonds wirklich langfristig helfen kann, muss noch entschieden werden. Im Gespräch mit den Ecuadorianern haben wir aber auch die jüngsten Berichte über eingeschränkte Pressefreiheit im Land kritisch angesprochen. Auch deshalb gab es eine riesige Medienaufmerksamkeit und ich musste mehrfach den örtlichen Medien Rede und Antwort stehen, was inzwischen vielfach auf youtube zu finden ist. Insgesamt aber ein wirklich begeisternder Besuch der unterstrichen hat: Die Kooperation mit den Freunden in Ecuador lohnt sich im Interesse unseres weltweiten Naturerbes wirklich.

3.10.2011 Tag der Deutschen Einheit

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Tag der Deutschen Einheit: Wir können froh und dankbar sein über die friedliche Vereinigung beider deutscher Staaten und das Ende der sozialistischen Diktatur und Unterdrückung! Die Begeisterung für das freie und gemeinsame Deutschland sollten wir uns bewahren.

29.9.2011 Erfolg bei EFSF und Arbeitsplätzen

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Klare Entscheidung im Deutschen Bundestag und auch die Stimmen der Koalition hätten gut gereicht: Der EFSF ist beschlossen und damit der Werkzeugkasten, um verheerende Kettenreaktionen bis hin zu Krisen wie nach Lehman zu verhindern. Egal, ob durch Stützung von Staaten oder durch Abschirmung nach Insolvenzen. Europa ist jetzt gut gerüstet. Und noch eine richtige Erfolgsmeldung an diesem Tag: 6,6% Arbeitslosigkeit in Deutschland! Diese Entwicklung ist nicht nur in Europa absolut Spitze, sondern bedeutet auch den niedrigsten Wert in Deutschland seit Jahrzehnten. Toller Erfolg auch für die Regierung.

28.9.2011 Parlamentarischer Abend des CVJM

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Der CVJM hatte gestern zum "Parlamentarischem Abend" in Berlin eingeladen: Informationen über die Arbeit, gute Gespräche und Austausch. Der CVJM macht eben nicht nur bei uns in Siegen-Wittgenstein gute Jugendarbeit. Dafür weiter alles Gute und Gottes Segen!

27.9.2011 THW in Berlin

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THW in Berlin

Das THW hatte heute zwei Zelte mit Informationen und praktischen Beispielen der wertvollen Arbeit direkt neben dem Bundestag aufgebaut. Der Siegener Ortsbeauftragte Reiner Senner war dabei und natürlich treffe ich ihn. Ihr macht gute Arbeit beim THW!

25.9.2011 Tagung von IWF und Weltbank

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Für die Bundestagsfraktion habe ich gemeinsam mit zwei Kollegen das Wochenende in Washington bei der Jahrestagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds verbracht. Schon besorgniserregend: Hauptthema hier in Washington war die Forderung an Europa und eigentlich nur an uns in Deutschland, jetzt ganz schnell für Stabilität im Euro-Raum zu sorgen. Sonst sei eine Krise schlimmer als Lehmann-Brothers vor drei Jahren zu befürchten. Diese Sorge ist ja durchaus berechtigt und einfach nur Zuschauen wäre folglich ganz gefährlich. Aber langfristig hilft nur, mit harten Auflagen wirkliche Veränderungen in den betroffenen Ländern zu erreichen. Deshalb sind die Entscheidungen zum EFSF jetzt richtig: Wir brauchen diesen Werkzeugkasten, um Kettenreaktionen in der realen Wirtschaft zu vermeiden und gleichzeitig Anpassungen zu erreichen.

Mein Blog-Beitrag vom 1. September ist immer noch absolut richtig und erläutert die Sachlage.

23.9.2011 Besucher aus Siegen-Wittgenstein

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Besucher aus Siegen-Wittgenstein

Ich habe inzwischen schon sehr viele Besucher aus der Heimat in Berlin empfangen können. Auch wer privat in Berlin ist kann sich in meinem Büro melden: Viele tun das und viele kann ich auch treffen oder zumindest eine Besichtigung des Bundestags organisieren. Vor allem: Der Kontakt ist mir wichtig.

21.9.2011 Garantien für Irland und Portugal erfolgreich

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Garantien und Kredite für Irland (85 Mrd. Euro) und Portugal (78 Mrd. Euro) sind erfolgreich: Eine Insolvenz und fatale Kettenreaktionen konnten vermieden werden, beide Länder entwickeln sich gut und haben zwischenzeitlich ihre Hausaufgaben gemacht. Die europäischen Auflagen zeigen Wirkung. Das Risiko aus den Hilfen über den EFSF (European Financial Stability Facility) auch für Deutschland war und ist dabei enorm. Aber das Risiko einer Krise in Folge einer Pleite Irlands oder Portugals wäre noch viel größer gewesen. Wenn jetzt alles weiter planmäßig läuft hat der EFSF an der Hilfe sogar verdient. Eine Entwarnung kann man für Griechenland noch nicht geben. Die Griechen reduzieren zwar ihre Ausgaben ganz radikal, aber haben immer noch keinen festen Boden unter den Füßen.

Eine Insolvenz Griechenlands könnte aber schnell Irland und Portugal auch wieder zurück in den Strudel ziehen. Auch deshalb brauchen wir einen flexibleren EFSF, über den derzeit beraten wird. Es geht darum, den richtigen Werkzeugkasten zum Eindämmen von Kettenraktionen zu haben, die ansonsten auch die deutsche Wirtschjaft wieder in eine Krise stützen könnten. Heute haben wir im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Weichen dafür gestellt.

19.9.2011 Bonhoeffer-Buch vorgestellt

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Bonhoeffer-Buch vorgestellt

Der Amerikaner Eric Metaxas hat eine faszinierende Biografie über Dietrich Bonhoeffer geschrieben. Die deutsche Ausgabe hat er heute in einer gemeinsamen Veranstaltung von Konrad-Adenauer-Stiftungt und Haenssler-Verlag in Berlin vorgestellt. Wirklich eindrucksvoll. Ich selbst kenne Eric Metaxas, der eine deutsche Mutter und einen griechischen Vater hat, seit langer Zeit.