21.9.2011 Garantien für Irland und Portugal erfolgreich

Garantien und Kredite für Irland (85 Mrd. Euro) und Portugal (78 Mrd. Euro) sind erfolgreich: Eine Insolvenz und fatale Kettenreaktionen konnten vermieden werden, beide Länder entwickeln sich gut und haben zwischenzeitlich ihre Hausaufgaben gemacht. Die europäischen Auflagen zeigen Wirkung. Das Risiko aus den Hilfen über den EFSF (European Financial Stability Facility) auch für Deutschland war und ist dabei enorm. Aber das Risiko einer Krise in Folge einer Pleite Irlands oder Portugals wäre noch viel größer gewesen. Wenn jetzt alles weiter planmäßig läuft hat der EFSF an der Hilfe sogar verdient. Eine Entwarnung kann man für Griechenland noch nicht geben. Die Griechen reduzieren zwar ihre Ausgaben ganz radikal, aber haben immer noch keinen festen Boden unter den Füßen.

Eine Insolvenz Griechenlands könnte aber schnell Irland und Portugal auch wieder zurück in den Strudel ziehen. Auch deshalb brauchen wir einen flexibleren EFSF, über den derzeit beraten wird. Es geht darum, den richtigen Werkzeugkasten zum Eindämmen von Kettenraktionen zu haben, die ansonsten auch die deutsche Wirtschjaft wieder in eine Krise stützen könnten. Heute haben wir im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Weichen dafür gestellt.