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Gute Nachrichten für Bombardier-Standort in Netphen

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Alstom informiert Volkmar Klein über die geplanten Maßnahmen

Eine positive Zwischenmeldung konnte Dr. Jörg Nikutta, Managing Director Deutschland & Österreich beim französischen Schienenfahrzeughersteller Alstom, Volkmar Klein übermitteln. Das Unternehmen hat Kontakt zum heimischen Bundestagsabgeordneten aufgenommen und ihn über die beabsichtigten Schritte informiert. Alstom hat mit der Bombardier Transportation eine Absichtserklärung zur Übernahme des Unternehmens unterzeichnet und Im Juni bei der Europäischen Kommission den Antrag zur Genehmigung des Zusammenschlusses eingereicht.

Nach Auskunft von Dr. Jörg Nikutta sind für den Bombardier-Standort in Netphen zum jetzigen Zeitpunkt keine Änderungen geplant. Für den Fall das die Europäische Kommission der Übernahme zustimmt, möchte Alstom nach eigener Aussage den Standort sowie seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernehmen. „Dies sind erstmal gute Nachrichten für die Arbeitnehmer vor Ort. Dass die lokale Produktion für Alstom eine hohe Bedeutung zu haben scheint, ist ein wichtiges Signal für den Standort in Netphen. Nun muss sich Alstom an diesen Worten messen lassen und entsprechend handeln. Wir werden den weiteren Verlauf aufmerksam verfolgen und die Interessen unserer heimischen Arbeitnehmer wie bisher unterstützen“, macht Volkmar Klein deutlich.

Deutschland ist schon aufgrund der Lage ein zentraler Markt der europäischen Bahnindustrie. Der Bombardier-Standort in Netphen besitzt als Kompetenzzentrum für Drehgestelle eine herausragende Fachkompetenz und ist somit ein zentraler Bestandteil für die Herstellung zukunftsfähiger Mobilitätslösungen.

Zusammenarbeit zwischen Siegen-Wittgenstein und Altenkrichen muss verbessert werden

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Landrat Dr. Peter Enders zu Gast im Siegerland

Um die Zusammenarbeit zwischen den Kreisen Siegen-Wittgenstein und Altenkirchen ging es beim Besuch von Dr. Peter Enders. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein kam der Altenkirchener Landrat an verschiedene Orte der Landesgrenze, um gemeinsam mit Volkmar Klein und Arne Fries sowie weiteren örtlichen CDU-Vertreten über die Intensivierung der kreisübergreifenden Zusammenarbeit zu sprechen.

Besonders der Fernwanderweg Natursteig Sieg bietet nach Ansicht der CDU-Politiker große Chancen die Zusammenarbeit zu verbessern. Der Wanderweg beginnt in Siegburg und endet aktuell in Mudersbach. „Leider scheint es von Seiten der Siegen-Wittgensteiner Kreisverwaltung kein Interesse zu geben, den Natursteig Sieg im Siegerland weiterzuführen. Das ist überaus schade, denn es würde sich gut eignen, den Weg an der Siegquelle nahe Walpersdorf enden zu lassen. Man muss es nur wollen“, sind sich Volkmar Klein und Arne Fries einig.

Nach dem Treffen am Mudersbacher Kreisel ging es gemeinsam zur keltenzeitlichen Fundstätte Gerhardsseifen in Niederschelden, wo man sich vor Ort über den aktuellen Stand des Projektes informierte. Anschließend ging es weiter nach Neunkirchen-Strutthütten, wo die Landesgrenze zwischen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen teilweise direkt durch Wohnhäuser verläuft. „Unsere Kreise haben einige Überschneidungspunkte, sodass wir in gewissen Bereichen eng miteinander arbeiten sollten. Daher ist es wichtig, gemeinsam mit dem Landrat von Altenkirchen im Gespräch zu sein“, so Arne Fries abschließend.

Nachtraghaushalt beschlossen

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Der Bundeshaushalt 2020 sah Ausgaben von 362 Milliarden Euro ohne Neuverschuldung vor. Nun haben wir im Bundestag erhebliche, krisenbedingte Änderungen beschlossen: Die Ausgaben steigen auf 508 Milliarden Euro bei einer Kreditaufnahme von 217 Milliarden Euro. Bei den Steuereinnahmen erwarten wir 65 Milliarden Euro weniger, die Mehrausgaben dienen der Bekämpfung der Pandemie und der Abfederung ihrer wirtschaftlichen Folgen. Dabei setzen wir auf Hilfen, Anreize wie die Mehrwertsteuersenkung und vor allem auf Zukunftsinvestitionen in Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Gut, dass wir in den vergangenen Jahren gegen vielfältige Angriffe an solider Haushaltspolitik festgehalten haben und die Verschuldung deutlich gesenkt haben. Deshalb haben wir jetzt in der Notlage den finanziellen Handlungsspielraum, viel Geld in die Hand zu nehmen und das gut verantworten zu können.

Ginsburg erhält finanzielle Förderung durch den Bund

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Aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen" gehen 12.000 Euro nach Hilchenbach

Gute Nachrichten für die Ginsburg. Aus Fördertöpfen des „Soforthilfeprogramms Heimatmuseen“ fließen 12.000 Euro von Berlin nach Hilchenbach. Das Programm unterstützt Projekte in ländlichen Räumen mit bis zu 20.000 Einwohnern. Entsprechend zufrieden zeigt sich daher der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein: „Die Ginsburg ist ein prägender Bestandteil des kulturellen Lebens in Siegen-Wittgenstein. Gerade in der aktuellen Zeit ist es wichtig, dass man auch solche Einrichtungen weiterhin unterstützt.“ Nachdem bereits 2018 70.750 Euro über das Denkmalschutz-Sonderprogramm bereitgestellt wurden, fördert der Bund die Ginsburg damit ein zweites Mal.

Das Soforthilfeprogramm ist Teil des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“, wobei die Mittel aus dem „Bundesprogramm Ländliche Entwicklung“ stammen. Die Förderung durch den Bund soll für Modernisierungsmaßnahmen und programmbegleitende Investitionen eingesetzt werden. Durch das Projekt werden regionale Museen, archäologische Parks und Träger von Bodendenkmalstätten unterstützt und die kulturellen Zentren ländlicher Räume erhalten. „Der Erhalt solcher Orte und Treffpunkte hat für uns eine hohe Bedeutung. Auf ehrenamtlicher Basis wird hier und an vielen anderen Orten in Siegen-Wittgenstein tolle Arbeit geleistet. Schön, dass wir das entsprechend unterstützen können“, kommentiert Volkmar Klein die Unterstützung aus Berlin.

Die Aktuelle Krise bewältigen und Deutschland für die Zukunft stärken

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Die Corona-Krise stellt unser Land und die ganze Welt vor völlig neue und enorm große Herausforderungen. Deutschland kommt damit bisher offenbar deutlich besser zurecht als andere Länder auch in unserer europäischen Nachbarschaft.

Wir waren in zwei wichtigen Punkten aber auch deutlich besser vorbereitet:

1. Finanziell: In den vergangenen drei Jahren haben wir gegen massive Kritik von vielen Seiten an solider Haushaltspolitik festgehalten und die Staatsverschuldung deutlich reduziert. Das gibt uns jetzt in der Not den finanziellen Spielraum zum Handeln. Deshalb kann Deutschland zur Bewältigung der Krise sehr viel mehr Geld in die Hand nehmen als andere.

2. Unser allzu oft kritisiertes Gesundheitssystem ist deutlich besser als sein Ruf. Zum Beispiel ist die Zahl der Intensivbetten bei uns sehr viel größer als anderswo.

Bei unserer Antwort auf die Krise ging es zunächst darum, Leben und Gesundheit zu schützen, also um die medizinische Bewältigung von Corona. Die exponentielle Dynamik der Pandemie musste durchbrochen werden und die Kapazität des Gesundheitssystems noch weiter ausgebaut werden.

Inzwischen steht auch die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen im Mittelpunkt. Dazu hat das jetzt beschlossene Aufbruchspaket drei zentrale Säulen:

1. Unterstützen, um Stabilität zu erhalten.

2. Anreize setzen, um schnell wirtschaftliche Erholung zu erreichen.

3. Investieren in die Zukunft, um Deutschland noch deutlich nachhaltiger zu machen.

Zu allen Punkten hier einige Details:

Corona medizinisch bewältigen

Zu Beginn der Krise gab es 28.000 Intensivbetten in unseren Krankenhäusern, die allermeisten mit Beatmungsmöglichkeit. Pro 100.000 Einwohner also 33,9 in Deutschland.

Die Vergleichszahlen jeweils pro 100.00 Einwohner:

11,6 in Frankreich

12,5 in Italien

6,6 in Großbritannien.

Intensivbetten stehen natürlich auch sonst nicht leer, sondern sind durchschnittlich zu rund 60 Prozent belegt. Um mehr Kapazität für Corona freizuhalten, wurden nicht lebensnotwendige Operationen verschoben und der Bund hat die Krankenhäuser für die freigehaltenen Betten bezahlt. Gleichzeitig wurde die Zahl der Beatmungsplätze kurzfristig sogar auf 40.000 erhöht. Deutschland hatte zu jedem Zeitpunkt mehr freie Intensivbetten als Italien insgesamt. Es war ein gutes Zeichen europäischer Solidarität, dass unsere Bundeswehr Patienten aus Italien und Frankreich zur Behandlung nach Deutschland fliegen konnte. Nur in wenigen Krankenhäusern in Süddeutschland wurden die Kapazitätsgrenzen erreicht. Das medizinische Personal hat tolle Arbeit für uns alle geleistet.

Eine ungebremste Pandemie mit exponentiell verlaufener Ansteckung hätte aber die Kapazität auch unseres unseres Gesundheitssystems schnell überfordert. Deshalb war es entscheidend, schmerzliche Abstandsregeln zu befolgen und das öffentliche Leben einzufrieren. Viele Länder sind deutlich weiter gegangen und haben Ausgangssperren verhängt lediglich mit der Erlaubnis, die Wohnung bis zum nächstgelegenen Lebensmittelgeschäft zu verlassen. Aber nicht das Verlassen der Wohnung bedeutet Ansteckungsgefahr, sondern der Kontakt mit anderen. Daran hat sich Deutschland orientiert und deshalb konnten auch Handwerk und Industrie weiterarbeiten, sofern Abstandsregeln eingehalten wurden.

Die Idee einiger, man sollte besser eine „Herdenimmunität“ durch 60 prozentige „Durchseuchung“ der Bevölkerung erreichen und die meisten würden ja nicht so ernst krank, wird schnell absurd, wenn man sich die Zahlen anschaut. Denn 60 Prozent der 80 Mio. in Deutschland innerhalb eines Jahres zu infizieren würde pro Tag rund 130.000 Menschen bedeuten. Auch wenn von denen nur relativ wenige dann schwer krank werden, wären auch unsere großen Kapazitäten leider ganz schnell zu klein. Diese Erfahrung aus Oberitalien oder New York wollen wir nicht erleiden. Also keine gute Idee.

Solange es keine Medikamente und keinen Impfschutz gibt, müssen wir verhindern, dass es erneut eine exponentiell verlaufende Ansteckungswelle gibt. Daher wurden die Gesundheitsämter gestärkt, damit sie Ansteckungsverläufe nachvollziehen können. Dem dient auch das Ausfüllen von Listen in Kirchen, Restaurants oder Veranstaltungen. Wenn das demnächst im Hightech-Zeitalter auch noch durch eine App erleichtert wird, sehe ich das nicht als Problem. Deren Verfügbarkeit zieht sich in Deutschland allerdings noch hin, weil unsere Datenschutzanforderungen viel höher sind und zum Beispiel das Erstellen eines Bewegungsprofils ausgeschlossen sein soll.

Erstaunlich, dass einige sowohl gegen eine solche App wie auch gegen Impfen demonstrieren. Dabei gibt es weder einen Impfstoff noch weiß man sicher, ob ehemals Infizierte sich nicht doch erneut anstecken können. Daher kann es nicht mal einen Immunitätsnachweis geben. Wenn es das aber gäbe, wäre doch die Überlegung nicht unethisch, das für Krankenpflege oder Altenpflege zu erwarten. Bei Hepatitis ist das im Übrigen selbstverständlich. Auch über Impfpflicht bei Reisen in zahlreiche Länder zum Beispiel gegen Gelbfieber habe ich nie Beschwerden gehört. Eine vielfach verbreitete Fake-News ist, der Bundestag habe nun wegen Corona und auf Druck von Bill Gates eine Impfpflicht beschlossen. Tatsächlich findet sich die seit fast 150 Jahren im Gesetz. In §20 (6) des „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG)“ in der Fassung von 2000 steht bereits: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder andern Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.“ Ähnlich steht das im Vorgängergesetz von 1960 und eben im „Reichsimpfgesetz“, das bereits 1874 erlassen wurde.

Die Wirtschaftlichen Folgen bewältigen

Weltweit ist der Wirtschaftseinbruch durch die Corona-Krise erheblich. Sehr schnell hat der Bundestag schon am 25. März 2020 einen Nachtragshaushalt beschlossen, erstmals seit vielen Jahren mit einer Neuverschuldung und das in erheblicher Höhe: 123 Mrd. Euro zusätzliche Ausgaben sowie damals erwartete Steuerausfälle von 33 Mrd. Euro summierten sich zu einer Kreditaufnahme von 156 Mrd. Euro. Dazu kamen Bundesgarantien für Kredite von über 1.000 Mrd. Euro. Ermöglicht wurde damit dringend nötige Soforthilfe als Zuschusszahlung an kleine Unternehmen und Selbständige sowie die Absicherung von erheblichen KfW-Krediten an größere Firmen und Bundesbeteiligungen im Einzelfall.

Eine deutliche Erweiterung der Kurzarbeiterregelung ist ein wesentlicher Beitrag zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit.

Klar war, dass nach den ersten Erfahrungen und der weiteren Analyse der Entwicklung ein weiteres Paket folgen musste. Dieses „Aufbruchspaket“ hat die CDU/CSU-geführte Koalition jetzt vorgelegt und das wird jetzt umgesetzt und zum Teil sehr kurzfristig bis zum Sommer in Gesetzesform gebracht.

Dabei geht es um weit mehr als Stabilisierung und Konjunkturanreize. Bei einem großen Teil des Pakets geht es um Zukunftsinvestitionen, die Deutschland technologisch voranbringen und nachhaltiger machen sollen. Wenn schon so viel Geld ausgegeben wird, dann soll damit auch ein massiver Innovationsschub verbunden sein.

Das „Aufbruchspakets“ sieht Ausgaben von 130 Mrd. Euro vor und besteht aus 57 Einzelpunkten.

Hier nun ein paar Details zu den drei Säulen, die das Aufbruchspaket ausmachen:

Unterstützen, um Stabilität zu erhalten

Der steuerliche Verlustrücktrag wird deutlich erweitert und schafft dringend nötige Liquidität für Unternehmen. Die Kommunen werden entlastet, indem Gewerbesteuerausfälle ersetzt werden und der Bund künftig 75% statt 50% der „Kosten der Unterbringung“ übernimmt, was besonders schwachen Kommunen hilft. Eine vielfach kontrovers diskutierte Bundeslösung für kommunale Altschulden gibt es nicht und das ist gut so, denn die wäre nicht gerecht gewesen. Unterstützung für Familien durch einen Kinderbonus von 300 Euro sowie mehr Geld für Nachmittagsbetreuung und Hilfen für Alleinerziehende. Branchenübergreifende Überbrückungshilfen für Unternehmen mit Corona-bedingten massiven Umsatzeinbrüchen

Anreize setzen, um schnell wirtschaftliche Erholung zu erreichen

Die Mehrwertsteuer wird ab dem 1. Juli bis zum Ende des Jahres um 3% von 19% auf 16% gesenkt beziehungsweise der ermäßigte Satz von 7% auf 5%. Das ist ein genereller Konsumanreiz und nicht auf ein Produkt bezogen wie die diskutierte Autoprämie, die zum Glück nicht kommt und die von einer überwältigenden Mehrheit unserer Fraktion klar abgelehnt wurde. Für zwei Jahre wird es eine degressive Abschreibung auf bewegliche Wirtschaftsgüter geben. Höhere Strompreise wären schlecht für die wirtschaftliche Erholung, wegen der krisenbedingt steigenden EEG-Umlage aber zu erwarten. Mit Bundesmitteln wird nun die EEG-Umlage gedeckelt.

Investieren in die Zukunft, um Deutschland noch deutlich nachhaltiger zu machen

Mit rund 50 Mrd. Euro fließt ein großer Teil des Programms in Zukunftsprojekte. Der Bund erhöht die Regionalisierungsmittel für den Öffentlichen Personennahverkehr, um klimafreundlichere Mobilität zu fördern. Für Digitalisierung und Forschungsförderung wird deutlich mehr ausgegeben und auch erhebliche steuerliche Anreize gewährt. Deutsche Firmen sind bereits führend bei der Entwicklung von Wasserstoff als Energieträger. Die beschleunigte Entwicklung der Nationalen Wasserstoffstrategie soll das unterstützen. Die dürregeplagten Wälder sollen mit 700 Mio. Euro unterstützt und Holz als Baustoff gefördert werden, was einerseits klimafreundlich ist und gleichzeitig die Holzpreise stärkt. Damit wird klar: Das Aufbruchspaket ist weit mehr als ein aktueller Krisenbeschluss im Juni 2020. Das Paket ist ein Programm für die nächsten Jahre, um unser Land voranzubringen. Eine wichtige Voraussetzung für eine gute Entwicklung in Deutschland ist dabei, dass auch die anderen Länder wirtschaftlich wieder auf die Beine kommen. Sonst kommt die Krise aus dem Ausland zu uns zurück und wir in Siegen-Wittgenstein mit unserer vergleichsweise sehr großen Exportorientierung würden darunter besonders leiden. Jetzt müssen wir erst einmal die Chancen des Aufbruchspakets für Siegen-Wittgenstein nutzen. Bei den Themen Digitalisierung, Wasserstoff und Wald haben wir viel anzubieten.