„Religionsfreiheit ist weltweit ein universales Menschenrecht"
Siegen, 17. Dezember 2010
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des gemeinsamen Antrags „Religionsfreiheit weltweit schützen" der CDU/CSUFraktion und der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt Volkmar Klein MdB, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Siegen-Wittgenstein und Landesvorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Nordrhein-Westfalen:
„Das freie Bekenntnis zur eigenen Religion ist weltweit ein universales Menschenrecht. Gleichwohl ist die Diskriminierung und gezielte Verfolgung von Christen und anderen religiösen Minderheiten eine der drängendsten Herausforderungen für die internationale Menschenrechtspolitik. Dies ist im Beisein zahlreicher kirchlicher Vertreter heute im Deutschen Bundestag erneut besonders deutlich geworden.
Die freie Ausübung der eigenen Religion oder der Wechsel zu einer anderen Religion ist derzeit in mehr als 60 Staaten auf der ganzen Welt nicht möglich oder mit erheblichen Gefahren für Leib und Leben verbunden. Deshalb ist es wichtig, dass Deutschland auch weiterhin uneingeschränkt für die Verwirklichung der weltweiten Religionsfreiheit eintritt. Dies ist eines der wichtigsten außenpolitischen Ziele, zu denen sich CDU und CSU als christlich geprägte Parteien schon immer bekannt haben und auch weiterhin uneingeschränkt bekennen. Im Grundgesetz ist die Religionsfreiheit in Artikel 4 garantiert. Dieses Grundrecht ist für unser Land überaus wertvoll. Zugleich ist es eine Verpflichtung, denen zur Seite zu stehen, die aufgrund ihres religiösen Glaubens Gewalt und Unterdrückung zu erdulden haben.
Als Union gilt unsere Sorge seit einigen Wochen vor allem der Lage der christlichen Minderheit im Irak. Frauen, Kinder und Männer christlichen Glaubens werden hier Tag für Tag bedroht, verfolgt und getötet. Die Nachrichten aus Bagdad und anderen irakischen Städten sind schrecklich. Deutschland steht fest an der Seite der irakischen Christengemeinde und wird in seinem Einsatz für ein Verbesserung gerade der Lage im Irak nicht nachlassen."